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Einführung der Kurzarbeit unwirksam - was nun? Teil I

Kurzarbeit bedeutet für den Arbeitnehmer in der Regel Arbeit in geringerem Umfang und damit einhergehend Verdiensteinbußen. Wenn die Kurzarbeit durch den Arbeitgeber nicht wirksam eingeführt wurde, verbleibt es bei der Pflicht des Arbeitgebers den Arbeitnehmer in (gemäß Arbeitsvertrag) vereinbartem Umfang einzusetzen. Soweit der Arbeitgeber dies nicht tut, etwa indem er kurz arbeiten lässt, geht dies zu seinen Lasten. Denn der Arbeitgeber trägt das Risiko seine Arbeitnehmer sinnvoll und in entsprechendem Umfang im Betrieb einzusetzen. Wenn die Arbeitnehmer auf seine Weisung hin weniger arbeiten als vertraglich ursprünglich vorgesehen, befindet sich der Arbeitgeber rechtlich gesehen in Annahmeverzug. Die Folge ist: Er muss die gesamte vertraglich vereinbarte Vergütung zahlen, nicht nur den Anteil für die Kurzarbeit. Für den einzelnen Arbeitnehmer mag dies auf kurze Sicht eine willkommene Lösung sein. Auf lange Sicht jedoch kann dies im Betrieb für erhebliche Verluste sorgen.


Denn der Arbeitgeber muss in diesen Fällen nicht nur die Differenz zwischen dem Kurzarbeitergeld und der eigentlichen Vergütung stemmen. Wenn die Kurzarbeit im Betrieb nicht wirksam eingeführt worden ist, hatte der Arbeitgeber von Beginn an keinen Anspruch gegen die Agentur für Arbeit auf Erstattung des Kurzarbeitergeldes. Folglich sieht sich der Arbeitgeber einem enormen Rückforderungsanspruch der Agentur für Arbeit ausgesetzt. In finanziell ohnehin angespannten Situationen kann dies den wirtschaftlichen Ruin bedeuten.


Und die Moral von der Geschicht: Bei der Einführung von Kurzarbeit sparst du am besten nicht. Ich kann jedem Arbeitgeber nur ans Herz legen sich bei der Einführung von Kurzarbeit rechtliche Hilfe zu holen und bei der Umsetzung der Vorgaben penibel genau zu sein. Dann lässt sich der oben geschilderte Ausgang vermeiden. Ich unterstütze Sie gerne bei der Einführung von Kurzarbeit in Ihrem Betrieb. Stellen Sie jetzt unverbindlich Ihre Anfrage.


Und was tun, wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist? Das schildere ich in meinem nächsten Blogbeitrag.

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