• Rechtsanwältin Swetlana Neff

Spontan zu Kurzarbeit wechseln - geht das?

Wie häufig im Leben ist die Antwort: Jein. Der Arbeitgeber hat ein sog. Weisungsrecht und auf dieses berufen sich manche auch bei der Einführung von Kurzarbeit. Tatsächlich jedoch ist die Einführung von Kurzarbeit von dem Weisungsrecht des Arbeitgebers nicht gedeckt. Vielmehr muss zwischen dem Arbeitgeber und seinen Arbeitnehmern Einigkeit herrschen.


Diese Einigkeit wiederum lässt sich auf verschiedene Weisen herstellen. Der einfachste Fall ist der eines Tarifvertrages, in dem genau geregelt ist unter welchen Voraussetzungen der Arbeitgeber auf Kurzarbeit umstellen kann. Wenn sich der Arbeitgeber daran hält, kann er innerhalb der dort festgelegten Fristen erfolgreich und rechtssicher kurz arbeiten lassen.


Schwieriger ist der Fall bei Individualarbeitsverträgen (einzelnen Arbeitsverträgen ohne Tarifbindung). Denn der Arbeitgeber ist verpflichtet, den Arbeitnehmer in vereinbartem Umfang zu beschäftigen. Das bedeutet, er kann nicht einseitig verändern, in welchem Umfang ein Arbeitnehmer beschäftigt wird. In den seltensten Fällen werden die Voraussetzungen für Kurzarbeit in den Inividualarbeitsverträgen erfasst sein. Das bedeutet allerdings nicht, dass die Umstellung auf Kurzarbeit zeitnah nicht möglich wäre. Vielmehr kann in solchen Fällen der Vertrag ergänzt bzw. geändert werden. Doch dies nur von beiden Parteien gemeinsam.


Schließlich kann bei Betrieben mit Betriebsrat über eine Einigung mit letzterem zeitnah auf Kurzarbeit umgestellt werden. Doch Vorsicht: Eine Betriebsvereinbarung zur Einführung von Kurzarbeit muss die Rechte und Pflichten aller Parteien so deutlich regeln, dass sie für jeden Betroffenen zuverlässig zu erkennen sind. Daher müssen mindestens enthalten sein: Beginn und Dauer der Kurzarbeit, Lage und Verteilung der Arbeitszeit sowie die Auswahl der betroffenen Arbeitnehmer. Wenn bereits diese Mindestanforderungen von der Betriebsvereinbarung nicht erfüllt werden, ist sie unwirksam. Mit weitreichenden Folgen insbesondere finanzieller Natur. Hierzu mehr in meinem nächsten Blogbeitrag.


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