• Rechtsanwältin Swetlana Neff

Wann kann der Arbeitgeber Urlaub anordnen?

Immer wenn eine Interessenabwägung zugunsten des Arbeitgebers ausfällt. Der Arbeitgeber muss dabei nicht warten bis ein Arbeitnehmer einen Urlaubsantrag stellt. Er kann den Urlaub grundsätzlich auch einseitig festlegen. Wohlgemerkt auf eigenes Risiko.


Auf eigenes Risiko deshalb, weil der Urlaub nur wirksam einseitig festgelegt werden kann, wenn die (dringenden) betrieblichen Belange und Interessen des Arbeitgebers diejenigen des Arbeitnehmers überwiegen. Wenn dem nicht so ist, hat der Arbeitnehmer ein sog. Annahmeverweigerungsrecht. Er muss in diesem Fall den Urlaub nicht wie vom Arbeitgeber festgelegt annehmen und behält dennoch seinen (gesetzlichen) Urlaubsanspruch.


Daher ist dem Arbeitgeber anzuraten, seine Arbeitnehmer zu ihren Urlaubswünschen zu befragen. Anders ist eine hieb- und stichfeste Interessenabwägung nicht möglich. Und dem Betriebsklima kommt ebenfalls zugute, wenn eine gemeinsame Einigung erzielt wird anstelle einer Bestimmung von oben herab.


Im Einzelfall können die Auswirkungen der Corona-Krise, z.B. eine rückgängie Auftragslage, einen dringenden betrieblichen Belang begründen. Doch auch in der Krise ist der Arbeitgeber nicht berechtigt, pauschal jeden alternativen Urlaubswunsch seiner Arbeitneher zurückzuweisen. Vielmehr ist auch in der Krise eine Interessenabwägung erforderlich.


Zum Thema Interessenabwägung und dringende betriebliche Belange berate ich Sie gerne. Stellen Sie jetzt eine unverbindliche Anfrage.


Die vorstehenden Ausführungen beziehen sich auf Fragen des Urlaubs. Betriebsferien sind hiervon zu unterscheiden. Welche Besonderheiten bei der Anordnung von Betriebsferien bestehen, könnt ihr nächste Woche Montag in meinem Blog nachlesen.

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